Do 29.9. um 11.15 im
Bundestag vor der öffentlichen Beweisaufnahme
durch den 1. Untersuchungsausschuss (NSA-Ausschuss)
Öffentliche Beweisaufnahme durch den 1. Untersuchungsausschuss
(NSA-Ausschuss)
Die Sitzung findet am 29. September 2016 um 11.30 im Europasaal (4.900)
des Paul-Löbe-Hauses statt.
ÜBERGABE DER PETITION IM BUNDESTAG AM 29.
SEPTEMBER 2016
An den Vorsitzenden des NSA-Untersuchungsausschusses
des Bundestages. An die Obleute der im Bundestag vertretenen Parteien.
Anbei finden Sie eine Petition mit den Unterschriften von mehr
als 20.000 Frauen und Männern, die gegen die Illegalität und die
Unmoral der weltweiten Kampagne gezielter Tötungen protestieren, gegen
Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren, die auf der Nutzung des
Kommunikationssystems der Vereinigten Staaten auf dem
Luftwaffenstützpunkt Ramstein beruhen und ohne diesen Stützpunkt nicht
möglich wären. Weil diese Praxis deutsches und internationales Recht
verletzt, fordern die Petenten die deutsche Regierung auf, die Ramstein
Air Base zu schließen, um damit die illegalen und unmoralischen
Drohnen-Aktivitäten zu beenden.
Die Petenten rufen den Deutschen Bundestag dazu auf – um mit
den Worten von Martin Luther King zu sprechen – „dem Wahnsinn des
Militarismus“ entgegenzutreten; einem Militarismus, mit dem das
deutsche Volk unfreiwillig zum Komplizen gemacht wird. Das deutsche
Parlament wird aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um
ein Programm zu stoppen, von dem wir wissen, dass es nicht nur
unzählige unschuldige Männer, Frauen und Kinder tötet und verletzt,
sondern auch ein „Klima der Vergeltung provoziert“ und damit
terroristische Bewegungen stärkt.
Diese Petition wurde organisiert von RootsAction, einer
Online-Initiative, die Menschen zusammenführt, die sich
wirtschaftlicher Fairness, Gleichberechtigung, bürgerlichen Freiheiten
und dem Umweltschutz verpflichtet fühlen, und die die endlosen Kriege
beenden wollen. Aktivisten und Kriegsveteranen in den USA übergaben am
26. September eine Kopie dieser Petition an das Pentagon. Die Petition
wird am 29. September 2016 von zwei US-amerikanischen Veteranen des
„Krieges gegen den Terror“ auch dem Deutschen Bundestag übergeben. Cian
Westmoreland ist ein ehemaliger Techniker der US-Luftwaffe, der im
Drohnen Programm in Afghanistan gearbeitet hat. Matthew Hoh hat in
leitender Funktion im US Marine Corps im Irak gedient. Er ist bis heute
der ranghöchste Beamte im US-Außenministerium, der aus Protest gegen
den US-Krieg in Afghanistan offiziell zurückgetreten ist.
Ab 26. September 2016 umfasste die Petition fast 24.000
Unterschriften.
Im Interesse der deutschen Rechtshoheit und Souveränität
wollen wir auch an zukünftigen Untersuchungsausschüssen oder anderen
notwendigen, gewaltlosen Aktionen teilnehmen. Es geht uns auch um die
Wiederherstellung der Standards des internationalen und humanitären
Rechts und der Gerechtigkeit.
Petition: Schluss mit dem endlosen Krieg.
Schließen Sie den Luftwaffenstützpunkt Ramstein.
An: US-Präsident Barack Obama, Kanzlerin Angela
Merkel, den US-Kongress und den Deutschen Bundestag
Die Kriegspolitik der US-Regierung, der NATO und ihrer
Verbündeten verursachen großes menschliches Elend in vielen Ländern.
Länder, in denen die meisten der Einwohner Muslime und Menschen anderer
Hautfarbe sind. Ergebnisse sind die Bestärkung von Hass, die Zuspitzung
von Flüchtlingskrisen und eine rasant zunehmende Fremdenfeindlichkeit.
Wir verurteilen Rassismus und Bigotterie in jeder Form, und wir fordern
Sie dazu auf endlich von etwas Abstand zu nehmen, was Martin Luther
King Jr. „als den Wahnsinn des Militarismus“ bezeichnet hat.
Die entscheidende Rolle des Luftwaffenstützpunkts Ramstein als
Relaistation für Drohnenangriffe verstrickt die Vereinigten Staaten und
Deutschland eng miteinander in einem skrupellosen Programm
außergerichtlicher Hinrichtungen. Das Programm erfährt große
Unterstützung seitens deutscher Nachrichtendienste, welche die mit
Drohnen unterstützte Zielerfassung in dem selben Maße unterstützen, wie
sie auch Überwachungsdaten mit der US-Regierung teilen. Ramstein ist
auch von zentraler Bedeutung für viele andere militärische Aspekte des
„Krieges gegen den Terror“, die tiefgreifende und negative Folgen in so
vielen Ländern haben.
Während wir dringend die Deeskalation von Konflikten und
ernsthafte Verhandlungen fordern, unterstützen wir gleichzeitig
gewaltlosen und friedlichen Protest gegen Ramstein und gegen andere
US-Militärbasen rund um den Globus.
Wir bitten Sie, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den
Luftwaffenstützpunkt Ramstein zu schließen. Weiterhin fordern wir die
Einstellung dieser Aktivitäten und nicht nur deren Verlagerung an
irgendeinen anderen Ort.
Initiatoren der Petition:
Campaign for the Accountability of American Bases, Code Pink,
Coop Anti-War Cafe Berlin, Danish Peace Academy, Gandhi Earth Keepers,
Global Network Against Weapons & Nuclear Power in Space, National
Campaign for Nonviolent Resistance, Peace Action New York State,
RootsAction.org, Syracuse Peace Council, United National Antiwar
Coalition, Upstate Coalition to Ground the Drones and End the Wars,
Voices for Creative Nonviolence, War Criminals Watch, Western New York
Peace Center, WILPF-US, Women Against Military Madness, Women Against
War, World Beyond War, World Can’t Wait, Clearing Barrel Coffee House
ENGLISH:
PETITION:
Move Away from Nonstop
War. Close the Ramstein Air Base.
Located in southwestern
Germany, the U.S. government’s Ramstein Air Base is serving key
functions for nonstop war that has been hugely destructive in many
countries. The Ramstein base is essential to drone warfare and many
other forms of military intervention, from Pakistan and Afghanistan to
the Middle East and Africa.
Please become a signer of the
petition below and share it with your friends. This is a global
campaign to close the Ramstein Air Base and challenge agendas for
perpetual war.
To: President Barack Obama,
Chancellor Angela Merkel, the U.S. Congress and the German Bundestag
War efforts by the U.S.
government, NATO and allies are causing vast human misery in many
countries, where most of the inhabitants are Muslims and people of
color. The results include fueling of hatreds, worsening of refugee
crises, and inflaming of xenophobia. We condemn racism and bigotry in
any form, and we urge you to set aside what Martin Luther King Jr.
called „the madness of militarism.“
The Ramstein Air Base’s
crucial role in relaying signals for drone strikes is binding the
United States and Germany in an unconscionable program for
extrajudicial killings. That program receives major help from German
intelligence agencies, which assist with drone targeting as they share
surveillance data with the U.S. government. Ramstein is also central to
many other military aspects of the „war on terror“ that continues to
have such profoundly negative consequences in many nations.
While urgently calling for
the de-escalation of conflicts and for serious negotiations, we support
nonviolent movements in opposition to the Ramstein Air Base and other
U.S. military bases around the globe.
We urge you to take immediate
steps to close the Ramstein Air Base and not replace its functions at
any other location.
Berlin 24.9. von
14 bis 18 Uhr Vorträge / Diskussionrunde unterstützt
von RootsAction.org und organisiert in Koordination
mit der Organisation "Welt jenseits von Krieg"
Beiträge von:
Annette Groth,
MdB, Die
Linke
(Flucht und Fluchtursachen - Situation in Flüchtlingslager in
Jordanien, dem Libanon u.a. Ländern) Victor Grossman, US-Aktivist
(Vor den US-Wahlen, Lage der europäischen Linken, wachsender
Rechtspopulismus) Elsa Rassbach, DFG-VK,
Code Pink
(Aktivitäten der Anti-Drohnenbewegung in den Deutschland und in den USA) Günter Sölken, attac
(Möglichkeit einer gerechteren Weltwirtschaft im Sinne einer
multipolaren Weltordnung) Franziska Lindner
(Wissenschaftl. Mitarbeiterin, Büro Inge Höger MdB, Die Linke)
Faktencheck: Militarismus Deutschlands. Jorge Jurado (Botschafter
Ecuadors a.D. - per Video aus Quito)
Regimechange-Politik gegen progressive und linke Regierungen
Lateinamerikas Diani Barreto, Aktivistin
(Vorstellung der beiden US-Whistleblower und ein Überblick über die
Lage in Deutschland) Matthew Hoh, Drohnen-Programm
Whistleblower (USA) Cian Westmoreland, Drohnen-Programm
Whistleblower (USA)
teilweise mit Simultan-Übersetzung von Tim Slater.
ab 17.30 Uhr
Konferenz-Übertragung per Livestream aus Washington DC
Livestream der World Beyond War Konferenz in Washington DC ab 17.30
(Berlin Time) Disarmament, and Abolishing Nuclear Weapons
Moderation Alice Slater -- Redner: 1. Lindsey German 2. Ira
Helfand 3. Odile Hugonot Haber
ab 18:30 (Berlin Time) Closing Bases. Moderation Leah Bolger
------ Redner: 1. David Vine --
2. Kozue Akibayashi
ab 19.30 (Berlin Time) Protecting the Environment from War by
Ending War Moderation David Swanson ---- Redner: Harvey Wasserman
ab 20:30 (Berlin Time) Changing War Culture to Peace Culture. Moderation
David
Hartsough -- Redner: 1. Michael McPhearson
-- 2. John Dear -- 3. Maria Santelli
ab 21:30 (Berlin Time) International Law. Can War Makers Be Held
Accountable? Can We Achieve Truth and Reconciliation? Moderation
Kathleen
Kirwin -- Redner: 1. Jeff Bachman -- 2.
Maja Groff -- 3. Michelle Kwak
ab 22:45 (Berlin Time) Demonstrations, Direct Action, Resistance and
Counter-Recruitment Moderation
Brienne
Kordis -- Redner: 1. Medea Benjamin
- 2. Pat Elder -- 3. Mark Engler
AM MONTAG DEN 26. SEPTEMBER MAHNWACHE GEGEN
MILITARISMUS
IN BERLIN & WASHINGTON, DC
am Montag, den 26. September 2016, ab 18 Uhr vor der
US-Botschaft in Berlin am Pariser Platz.
Der Protest in Washington u. Berlin wird der Höhepunkt der „No War
2016“-Konferenzen sein.
URL des Aufrufs: http://kurzlink.de/aufrufmahnwache
In
Berlin wird die folgende Petition durch US-Whistleblower des
Drohnenprogramms in der Woche des 26.9.2016 an die
deutsche Bundesregierung übergeben.
An: Präsident
Barack Obama, Kanzlerin Angela Merkel, den US-Kongress und den
Deutschen Bundestag
Die Kriegspolitik der US-Regierung, der NATO und ihrer Verbündeten
verursachen großes menschliches Elend in vielen Ländern. Länder, in
denen die meisten der Einwohner Muslime und Menschen anderer Hautfarbe
sind. Ergebnisse sind die Bestärkung von Hass, die Zuspitzung von
Flüchtlingskrisen und eine rasant zunehmende Fremdenfeindlichkeit. Wir
verurteilen Rassismus und Bigotterie in jeder Form, und wir fordern Sie
dazu auf endlich von etwas Abstand zu nehmen, was Martin Luther King
Jr. "als den Wahnsinn des Militarismus" bezeichnet hat.
Die entscheidende Rolle des Luftwaffenstützpunkts Ramstein als
Relaistation für Drohnenangriffe verstrickt die Vereinigten Staaten und
Deutschland eng miteinander in einem skrupellosen Programm
außergerichtlicher Hinrichtungen. Das Programm erfährt große
Unterstützung seitens deutscher Nachrichtendienste, welche die mit
Drohnen unterstützte Zielerfassung in dem selben Maße unterstützen, wie
sie auch Überwachungsdaten mit der US-Regierung teilen. Ramstein ist
auch von zentraler Bedeutung für viele andere militärische Aspekte des
"Krieges gegen den Terror", die tiefgreifende und negative Folgen in so
vielen Ländern haben.
Während wir dringend die Deeskalation von Konflikten und ernsthafte
Verhandlungen fordern, unterstützen wir gewaltlose Bewegungen gegen den
Ramstein und gegen andere US-Militärbasen rund um den Globus.
Wir bitten Sie, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um den
Luftwaffenstützpunkt Ramstein zu schließen. Weiterhin fordern wir die
Einstellung dieser Aktivitäten und nicht nur deren Verlagerung an
irgendeinen anderen Ort.
Veranstaltungsort: Sprechsaal Berlin,
Berlin-Mitte, Marienstrasse 26
Video of Location
In
Washington, DC wird die von World
Beyond War organisierte Veranstaltung
zeitgleich vom
23. bis zum 25. September stattfinden.
Redner: Dennis Kucinich, Kathy
Kelly, Miriam Pemberton, David Vine, Kozue Akibayashi, Harvey
Wasserman, Jeff Bachman, Peter Kuznick, Medea Benjamin, Maurice Carney,
David Swanson, Leah Bolger, David Hartsough, Pat Elder, John Dear, Mel
Duncan, Kimberley Phillips, Ira Helfand, Darakshan Raja, Bill Fletcher
Jr., Lindsey German, Maria Santelli, Mark Engler, Maja Groff, Robert
Fantina, Barbara Wien, Jodie Evans, Odile Hugonot Haber, Gar
Alperovitz, Sam Husseini, Christopher Simpson, Brenna Gautam, Kent
Shifferd, Patrick Hiller, Mubarak Awad, Michelle Kwak, John Washburn,
Bruce Gagnon, David Cortright, Michael McPhearson, Sharon Tennison,
Gareth Porter.
"Wir
verstehen, dass Kriege und Militarismus uns weniger sicher machen
anstatt uns zu schützen, dass sie Erwachsene und Kinder töten,
verletzen und traumatisieren, die natürliche Umwelt schwer schädigen,
Bürgerrechte erodieren, unseren Volkswirtschaften schaden und
Ressourcen von lebensbejahenden Aktivitäten abziehen. Wir verpflichten
uns dazu, uns für gewaltfreie Bemühungen zu engagieren und diese zu
unterstützen, mit dem Ziel, alle Kriege und Kriegsvorbereitungen zu
beenden und einen nachhaltigen und gerechten Frieden zu schaffen."
Weltkongress zum Thema internationale Abrüstung
vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016
Abrüstung – für und in einer Atmosphäre des Friedens In einer Atmosphäre der internationalen
politischen
Konfrontation und der weltweiten Hochrüstung veranstaltet das
Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) vom 30.
September bis zum 2. Oktober 2016 den Weltkongress zum Thema
internationale Abrüstung. Ausgetragen wird der Kongress, zu dem ca.
1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mehr als 40 Ländern erwartet
werden, an der Technischen Universität Berlin.
Im Mittelpunkt des Kongresses werden Fragen der globalen Transformation
stehen. Wie kann die Welt zu einer Atmosphäre grundlegend
erforderlicher Veränderungen, zu einer Atmosphäre des Dialogs, der
Verhandlungen, der Kooperation und der gemeinsamen Sicherheit gelangen?
Hier ein Interview mit einem der Gründer von World
Beyond War, David Hartsough in englischer Sprache.
wir suchen weitere
Unterstützer
Unterstützer bitte hier eintragen:
http://worldbeyondwar.org/organisationen/
oder per mail in Berlin über
Coop Antikriegscafe
http://coopcafeberlin.de
email@hbuecker.net
ab 18 Uhr 030 25762764
nachmittags 030 6916182
“World Beyond War” unterstützt
den Aufruf "Offener Brief - Für eine Weltfriedenskonferenz",
den eine Gruppe prominenter Mitglieder der Partei DIE LINKE an Michail
S. Gorbatschow gerichtet hat.
Ein englischsprachiger Aufruf wurde bislang über 2000 mal
unterzeichnet: Initiate a
World Peace Conference To: Mikhail S. Gorbachev http://diy.rootsaction.org/petitions/initiate-a-world-peace-conference
Unterstützer:
Fidaa Abuassi, Palestinian blogger from Gaza Berit Ås, frm leader of the Socialist Left
Party, frm. Member of the Parliament (1973–1977), Norway Medea Benjamin, co-founder of CodePink, United
States Frida Berrigan, War Resisters League, columnist
for Waging Nonviolence, United States Leah Bolger, former president of Veterans For
Peace, United States Paul Chappell, author of The Art of Waging
Peace, United States Noam Chomsky, linguist, philosopher, United
States Ambassador Anwarul K. Chowdhury, former
Under-Secretary-General of the United Nations; Founder, Global Movement
for the Culture of Peace, Bangladesh Gail Davidson, Lawyers against the War, United
States Larry Egly, Veterans For Peace Chapter 961
Codirector, United States Joyce Ellwanger, Peace activist and WNPJ
Lifetime Achievement Award winner, United States Russell Faure-Brac, author of Transition to
Peace, United States Johan Galtung, sociologist, founder of peace and
conflict studies, Norway Sister Carol Gilbert, O.P., Dominican nun and
anti-nuclear activist, United States Barbara Gluck, photojournalist, art
photographer, speaker, writer, United States Rena Guay, Executive Director, Center for
Conscience in Action, United States Judith Hand, Founder of A Future Without War,
United States Mary Hanson Harrison, President Women’s
International League for Peace and Freedom, United States David Hartsough, activist, author, cofounded the
Nonviolent Peace Force, executive director of Peace Workers, United
States Patrick Hiller, Peace Scientist, Director of War
Prevention Initiative, United States Dahr Jamail, Investigative journalist, Truth
Out, Democracy Now, United States John Judge, the late, great researcher and
advocate, United States Tokuhiro Kawai, surrealist, Japan Akira Kawasaki, International Campaign to
Abolish Nuclear Weapons (ICAN), Japan Yumi Kikuchi, co-founder of Global Peace
Campaign, Japan Michael D. Knox, US Peace Memorial Foundation,
United States Dennis Kucinich, Frm. U.S. Representative from
Ohio (1997-2013), Candidate for the Democratic nomination for
U.S.-President 2004 & 2008 Elizabeth Kucinich, United States Peter J. Kuznick, co-author with Oliver Stone of
“The Untold History of the USA”, Professor of History at American
University Karen U. Kwiatkowski, activist and commentator,
retired U.S. Air Force Lieutenant Colonel, United States Dave Lindorff, investigative reporter,
columnist, United States Mairead Maguire, Nobel Peace Laureate, Northern
Ireland Fr. Tom McCormick, retired priest of the
Archdiocese of Denver, United States Ray McGovern, former CIA analyst, antiwar
activist, United States Cynthia McKinney, Former Congresswoman and 2008
Green Party US Presidential Candidate Fr Claude Mostowik, President of Pax Christi,
Sydney MSC, Australia, Laurel Nelson-King, State Committeewoman, United
States Max Obuszewski, Long-time Baltimore activist,
United States Lewis Patrie, WNC Physicians for Social
Responsibility, United States David T. Reppert, pastor, life-long member and
ordained minister in the United Church of Christ, United States Coleen Rowley, former FBI agent and
whistleblower, United States Rick Rozoff, Stop NATO International Network,
Chicago, United States Eric Schechter, Professor Emeritus, Math
Department, Vanderbilt University, United States Cindy Sheehan, antiwar activist, United States Alice Slater, Global Council of Abolition 2000,
United States David Swanson, author, activist, United States Sarah Thompson, executive director of Christian
Peacemaker Teams Sally-Alice Thompson, Peace Activist and Walking
Granny, United States Jody Williams, Nobel Peace Prize Laureate,
United States Lawrence Wittner, Professor of History emeritus,
SUNY/Albany, United States Ann Wright, author, retired diplomat, activist,
United States Kevin Zeese, PopularResistance.org, United States
Organisations supporting World Beyond War
UPDATE July 30, 2016
Grandmothers For Peace International
Albuquerque Center For Peace And Justice
Popular Resistance Of Mississippi
CEO Pipe Organs/Golden Ponds Farm
US Peace Council
FEDA (Femmes Et Education Des Adultes)
A Call 2Peace-Multimedia Events
National Campaign For A Peace Tax Fund
UPDATE June 6, 2016
Granny Peace Brigade, New York, USA
Pax Christi USA
Swedish Peace Council
Peace Panel Project
Northeast Iowa Peace And Justice Center, Inc.
Nukewatch
The Havens Miracle
Youth Association For Development (YAD), Pakistan
Gray Panthers, NYC Network
LPAC – Louisville Peace Action Community
K-Global Peacetalks Initiative-KGPI
Alaska Peace Center
Clear Water Vision
Aide-Moi a Apprendre- Help Me Learn, Tunisia
Reconsider
Simple Awakening Tools
Sustainable Future Solutions, Australia
Anam Foundation For Peace Building
Association For Integrated Development Balochistan, Pakistan
Citizens
for Global Solutions
Dorothy Day Outreach Center
Secret Scientist Society
Circumcision Resource Center
Platypi
Wettermark & Keith LLC
NATO-Tribunal, Berlin, Germany
Herbert Law
Peacepoints
Joe Lopez Law
New York Personal Injury Attorneys
Anam Foundation For Peace Building
20 Uhr Eintritt ist frei
Spenden werden erbeten.
Deutsche Übersetzung per Videoprojektion
Veranstaltungsort: Coop Anti-War Cafe
David Rovics, Singer/Songwriter und politischer Aktivist, gilt als der
US-amerikanische Billy Bragg
und
als Nachfolger von Pete Seeger. Seine Texte rütteln auf, reißen
mit und überzeugen durch fundierte Analyse der politischen und
gesellschaftlichen Verhältnisse. Das Coop hat in den vergangenen Jahren
bereits mehrere Konzerte mit David an verschiedenen Orten in
Berlin veranstaltet.
Veranstalter:
World Beyond War Berlin
World Beyond War Berlin Vortragsveranstaltung mit den ehemaligen
CIA-Analysten Ray McGovern und Elizabeth Murray
Mittwoch, den 16. September 2015
Sprechsaal
Marienstrasse 26 in Berlin-Mitte
Veranstalter:
World Beyond War Berlin
beteiligte Gruppen und Unterstützer: Coop Antikriegscafe Elsa Rassbach (Code Pink
Deutschland, Kampagne “Stoppt den US-Drohnen-Krieg via Ramstein”,
Drohnenkampagne Deutschland) Berlin gegen Krieg Aktion Freiheit statt Angst e.V.
Weltnetz TV (Aufzeichnung, Interviews)
StopWatchingUs Berlin
Friedensbündnis Berlin
Pressenza - Internationale Presseagentur
Annegret Falter (Whistleblower Netzwerk) http://coopcafeberlin.de/events/mcgovern-murray-berlin/
Am Mittwoch, 29.7.2015 fand in Berlin
ein Vernetzungstreffen statt - in englischer Sprache
Es stellte sich vor: David Hartsough aus den USA,
Mitbegründer der internationalen Initiative:
"World Beyond War - Eine Welt jenseits von Krieg"
http://worldbeyondwar.org
